Stellung von Beauftragten

  • Abfallbeauftragten

    Wer einen Abfallbeauftragten zu bestellen hat, steht in verschiedenen Gesetzen beschrieben (z.B. im § 54 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes und im Bundes-Immissionsschutzgesetz). Dabei sind Art der Abfälle, Mengen und Branche des Unternehmens ausschlaggebend.

  • Brandschutzbeauftragten

    In Deutschland besteht derzeit keine generelle Pflicht zur Bestellung eines Brandschutzbeauftragten.

    Die Bundesländer können jedoch in ihrem jeweiligen Baurecht die Bestellung vorschreiben. Dies trifft insbesondere bei Krankenhäusern, größeren Verkaufsstätten und größeren Industriebauten zu, da aufgrund der hohen Personenzahl in diesen Gebäuden mit erhöhter Gefahr zu rechnen ist.

    Bei Sonderbauten kann ebenfalls die zuständige Baubehörde  einen Brandschutzbeauftragten fordern!

  • Datenschutzbeauftragten

    Ein Datenschutzbeauftragter muss bestellt werden, wenn personenbezogene Daten automatisiert verarbeitet werden:

    in allen öffentlichen Stellen und

    in nicht-öffentlichen Stellen (z.B. Unternehmen, Vereine), wenn mindestens 10 Personen mit der Verarbeitung dieser Daten beschäftigt sind oder Zugriff auf diese Daten haben. Diese Grenze entfällt, wenn ein bestimmtes Risiko vermutet wird, welches eine sofortige Bestellung erforderlich macht oder Verfahren eingesetzt werden, die der Vorabkontrolle unterliegen, oder wenn sie personenbezogene Daten geschäftsmäßig verarbeitet, um diese an dritte Personen weiterzugeben (z. B. Adressdatenhandel). Weiter entfällt diese Grenze auch, wenn eine volle Automatisierung der Erfassung beispielsweise für Statistik (z. B. Markt- und Meinungsforschung) oder Forschungszwecke eingesetzt wird.

    Bei einer nicht automatisierten Datenverarbeitung greift die Vorschrift erst ab 20 Personen. Hierbei werden Teilzeitkräfte voll berücksichtigt, der Gesetzgeber spricht auch bewusst nicht von Beschäftigten, sondern von Personen, insbesondere um die Gefahr zu vermeiden, dass Betriebe nur noch mit Selbständigen und freiberuflichen Mitarbeitern arbeiten, um so die Bestellungspflicht zu vermeiden.

    Weitere Informationen zum Datenschutzbeauftragten und einen Check, ob Sie einen Datenschutzbeauftragten benötigen, finden Sie hier!

     

  • Gefahrgutbeauftragten

    Wenn ein Unternehmen an der Beförderung von Gefahrgut beteiligt ist und ihm Pflichten als Beteiligter in der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt oder in der Gefahrgutverordnung See zugewiesen sind, muss er mindestens einen Gefahrgutbeauftragten für die Beförderung gefährlicher Güter schriftlich bestellen.

    Diese Pflicht ergibt sich für Deutschland aus § 3 des Gefahrgutbeförderungsgesetz (GGBefG) in Vertretung mit der Gefahrgutbeauftragtenverordnung (GbV).

  • Gewässerschutzbeauftragten

    Ein Unternehmen muss einen Betriebsbeauftragten für Gewässerschutz bestellen, wenn er mehr als 750 m³ Abwasser/Tag in ein Gewässer einleitet
    oder die Behörde die Bestellung des Gewässerschutzbeauftragten angeordnet hat.

  • Immissionsschutzbeauftragten

    Das Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (BImSchG = Bundesimmissionsschutzgesetz) gibt im § 53, die Vorgaben für einen Betriebsbeauftragten für Immissionsschutz.

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Die evers Arbeitsschutz GmbH mit Hauptsitz in Braunschweig ist aus der seit 1975 bestehenden Personengesellschaft evers Dienste hervorgegangen und wurde zum 01.01.2003 gegründet.

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